Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
(AGB) SAFOS AG

1. Allgemeines
Sofern in den nachfolgenden Bedingungen nichts Gegenteiliges festgelegt ist, gelten die massgeblichen Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.
2. Offertphase
2.1 Offerten der SAFOS AG sind während 90 Tagen, gerechnet ab Ausstellungsdatum, verbindlich.
2.2 Gegenstand der Offerte sind immer auch die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) der SAFOS AG. Der Offerte liegen die AGB bei. Nur Bestimmungen, welche in einem schriftlich ausgefertigten Kauf- oder Werkvertrag vereinbart worden sind oder in einer Auftragsbestätigung der SAFOS AG stehen, gehen den Bestimmungen der AGB vor.
3. Vorbereitungsphase
3.1 Die SAFOS AG setzt alles daran, die vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Doch verstehen sich angegebene Liefer-termine nur als annäherungsweise bestimmte Termine. Sollte es bei der Beschaffung von Materialien oder Arbeitskräfte Verzögerungen geben, können Termine überschritten werden. Eine Überschreitung von Terminen berechtigt deshalb weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Forderung von Schadenersatz.
3.2 Lieferfristen laufen ab Aufforderung zur Massaufnahme am Bau durch den Kunden. Vorgehende Arbeiten müssen zu diesem Zeitpunkt soweit fortgeschritten sein, dass das Mass aufgenommen werden kann. Zusätzlich muss der Kunde spätestens zu diesem Zeitpunkt sämtliche Angaben gemacht haben, welche der SAFOS AG eine korrekte Ausführung der Arbeit
erlauben.
3.3 Wenn Schliesspläne und Konstruktionspläne durch die SAFOS AG zu erstellen sind, laufen die Lieferfristen ab schriftlicher Genehmigung dieser Pläne durch den Kunden. Die schriftliche Genehmigung erfolgt innert 10 Tagen nach Zustellung der Pläne durch Visierung der Pläne.
3.4 Lieferfristen verlängern sich um die entstandene Verzögerung, welche dadurch entsteht:
- dass der SAFOS AG Angaben oder Unterlagen nicht rechtzeitig zukommen,
- dass der Auftrag nachträglich vom Kunden ergänzt oder geändert wird,
- dass die 1. Akontozahlung nicht vertragsgemäss eintrifft.
3.5 Bei einer Bestellungsänderung beginnt die Lieferfrist ab schriftlicher Bestätigung der Änderung durch die SAFOS AG neu zu laufen.
3.6 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgen Lieferungen der SAFOS AG auf die Baustelle des Kunden. Die Gefahr geht mit der Versendung auf den Kunden über. Bei Lieferungen per Postversand werden die Verpackungs- und Portokosten in Rechnung gestellt.
3.7 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass bauseits Hilfskräfte beim Abladen und Deponieren zur Verfügung stehen. Ist es notwendig, die Ware mit dem Baukran abzuladen, ist dieser vom Kunden bereitzuhalten.
3.8 Die Folgen für Verzögerungen aus Gründen, welche der Kunde zu verantworten hat oder in seiner Risikosphäre anzusiedeln sind, gehen zu seinen Lasten. Falls diese Verzögerung mehr als 20 Tage über den vereinbarten Montagetermin hinaus beträgt, wird die vertraglich vereinbarte Zahlung fällig, wie wenn die Verzögerung nicht eingetreten wäre.
3.9 Von SAFOS AG gelieferte Produkte müssen vom Kunden abgenommen und auf seine Kosten und Gefahr bis zur Montage zwischengelagert werden. Eine Lagerung bei der SAFOS AG ist kostenpflichtig.
3.10 Nach dem Abladen der Produkte gehen Kosten und Gefahr auf den Kunden über, sofern sie nicht bereits mit der Versendung auf den Kunden übergegangen sind. Er ist entsprechend für die sichere Aufbewahrung der Ware und die Versicherung verantwortlich.
4 Montage
4.1 Ohne anders lautende spezielle Vereinbarung wird die Montage zu einem Pauschalpreis verrechnet. Die in der Offerte aufgeführten Kosten setzen voraus, dass die Montageverhältnisse üblich sind und entsprechend die Arbeit in einem einzigen Arbeitsgang, während der normalen Arbeitszeit ausgeführt werden kann. Auch die Inbetriebnahme und die Instruktion des Kunden müssen in einem Arbeitsgang während der normalen Arbeitszeit ausgeführt werden können. Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, werden die Mehrkosten zusätzlich zur Pauschale in Rechnung gestellt. Die Höhenkote (Meterrisse) ist bauseits an den notwendigen Stellen gut sichtbar anzubringen. Kostenfolgen, bedingt durch ungenügende oder falsche Markierung, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
4.2 In den abgemachten Pauschalpreisen nicht inbegriffen sind:
4.2.1 Sämtliche Spitz-, Bohr-, Maurer-, Abdeck-, Maler- und Zuputzarbeiten sowie Abdichtungen und Anschlussfugen.
4.2.2 Das Erstellen eines Montagegerüstes. Das Montagegerüst ist vom Besteller zu erstellen. Es hat den örtlichen und den SUVA-Vorschriften zu entsprechen. Die Standfestigkeit muss bauseits jederzeit gewährleistet sein.
4.2.3 Die gesamte elektrische Installation und das Beleuchten der Arbeitsstelle.
4.2.4 Strom-, WSA-, ZUKO-, Brandfall- und Schweissanschlüsse.
4.2.5 Durch Dritte verursachte Wiederinstandstellungsarbeiten. Bauseitig - Schützen des gelieferten Materials während der Bauzeit.
4.2.6 Mehrkosten infolge bauseits verursachter Unterbrechung der Montage.
4.2.7 Leerfahrten der Monteure der SAFOS AG.
4.2.8 Parkplatz-, Unterkunft-, Verpflegung, alle Fremdtransporte z.B. Seilbahnen, Zug, Helikopter etc.
4.3 Für den Fall, dass unter Art. 4.2 beschriebene Arbeiten durch Monteure der SAFOS AG ausgeführt werden müssen, erfolgt die Verrechnung des aufgewendeten Materials und der Arbeitszeit zum vereinbarten, sonst zum üblichen Regiestundenansatz.
4.4 Bei Schliessanlagen ist das Einsetzen des Zylinders und die einmalige Kontrolle im Preis inbegriffen. Zusätzliche Arbeiten sind gemäss der Bedingungen in 4.3 zusätzlich zu vergüten.
5. Auftragsänderungen
Für Auftragsänderungen des Kunden, welche nach Beginn der Arbeit vom Auftraggeber gefordert werden, wird der Mehraufwand getrennt in Rechnung gestellt.
6. Ablieferung und Abnahme der Ware resp. des Werkes
6.1 Bei einer blossen Lieferung, d.h. wenn keine Montage notwendig ist, erfolgt der Versand der Waren auf Gefahr des Kunden, d.h. die Gefahr geht mit der Versendung auf den Kunden über. Die Lieferung erfolgt auf die Baustelle des Kunden.
6.2 Bei Lieferung und Montage durch SAFOS AG hat der Kunde sofort nach Beendigung der Montagearbeiten in Anwesenheit des Monteurs das Werk zu überprüfen und den Montagerapport und, sofern zusätzliche Leistungen nötig wurden, auch den Regierapport zu unterzeichnen. Mit der Unterzeichnung der Rapporte gilt das Werk oder der Werkteil als abgeliefert und als abgenommen. Werden Rapporte bei der Ablieferung vom Kunden nicht unterschrieben und erfolgt innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung keine schriftliche und begründete Verweigerung der Abnahme durch den Kunden, so gilt das gelieferte Werk als abgenommen und die Rapporte vom Kunden als akzeptiert.
6.3 Bei grösseren Objekten können beide Parteien bis zur Ablieferung eine gemeinsame Abnahme des Werkes verlangen. In diesem Fall wird ein Abnahmeprotokoll erstellt. Wird das Abnahmeprotokoll bei der Ablieferung vom Besteller nicht unterschrieben und erfolgt innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung keine schriftliche und begründete Verweigerung der Abnahme durch den Kunden, so gilt das gelieferte Werk als abgenommen und das Abnahmeprotokoll vom Kunden als akzeptiert.
6.4 Eine Verweigerung der Abnahme durch den Kunden ist nur zulässig, wenn wesentliche, die Funktion der auszuführenden Arbeit beeinträchtigende Mängel vorliegen. Im übrigen ist eine Verweigerung der Abnahme nicht zulässig. Insbesondere kleinere, unwesentliche Mängel, welche die Funktion nicht beeinträchtigen, berechtigen den Besteller nicht zur Verweigerung der Abnahme des Werkes. Eine unzulässige Verweigerung der Abnahme durch den Kunden gilt als nicht erfolgt, und es ist so halten, wie wenn die Abnahme korrekt durchgeführt worden ist.
7. Teilleistungen
Erfolgt die Arbeit der SAFOS AG in mehreren Teilleistungen, kann SAFOS AG für jede Teilleistung schriftlich eine Abnahme verlangen und die bisher erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen, wobei in diesem Fall keinerlei Rückbehalte durch den Besteller zulässig sind. Für die Details der Abnahme gelten die Vorschriften von 6.2 bzw. von 6.3.
8. Garantie
8.1 Für die durch SAFOS AG ausgeführten Arbeiten wird für zwei Jahre, für gelieferte Geräte wird für ein Jahr Garantie geleistet. Die Garantiefrist läuft ab Ablieferung. Während der Garantiefrist können Mängel jederzeit gerügt werden.
8.2 Mängel, die auf fehlerhaftes Material, auf fehlerhafte Fabrikation oder auf fehlerhafte Montage durch Monteure der SAFOS AG zurückzuführen sind, werden während der Garantiefrist kostenlos behoben. Die SAFOS AG hat ein Recht auf Nachbesserung. Mit der korrekten Nachbesserungen sind alle Mängelrechte des Bestellers abgegolten.
8.3 Für versteckte Mängel gilt die Haftung nach schweizerischem Obligationenrecht. Auch in diesem Fall hat SAFOS AG das Recht auf Nachbesserung. Mit der korrekten Nachbesserungen sind alle Mängelrechte des Bestellers abgegolten.
8.4 Nicht unter die Garantiepflicht fallen:
8.4.1 Das Ersetzen der einem normalen Verschleiss unterliegenden Bestandteile.
8.4.2 Schäden, die infolge unrichtiger oder unsorgfältiger Bedienung durch den Besteller auftreten.
8.5 Die Garantie erlischt sofort und umfassend, wenn der Kunde ohne schriftliche Einwilligung der SAFOS AG selbst oder durch Dritte Änderungen oder Reparaturen an der gelieferten oder montierten Anlage vornimmt.
8.6 Es ist nicht gestattet, als Sicherheit für die Ausführung von Garantiearbeiten einen Teil des Rechnungsbetrages zurückzubehalten. Darüber hinaus ist jegliche Verrechnung von Forderungen des Kunden, auch solchen aus Mängelrechten, mit dem Rechnungsbetrag der SAFOS AG untersagt. Die Vertragsparteien können schriftlich eine Bank- oder Versicherungsgarantie als Sicherheitsleistung vereinbaren, wenn die Auftragssumme Fr. 10'000.-- übersteigt.
9. Rechnungsstellung, Zahlungen
9.1 Mehr- und Minderlieferungen gegenüber der Offerte bzw. der Auftragsbestätigung werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
9.2 Gelieferte und am Bau montierte Muster werden in Rechnung gestellt.
9.3 Kommt es zwischen Vertragsabschluss und Ausführung der Arbeiten zu Materialpreis- und Lohnerhöhungen, können diese Erhöhungen von der SAFOS AG zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
9.4 Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, gelten die folgenden Zahlungsfristen (Fälligkeiten):
9.4.1 für Bestellungen unter Fr. 10'000.--: 30 Tage nach Rechnungsstellung (es gilt das Datum der Rechnung als Beginn der Frist)
9.4.2 für Bestellungen über Fr. 10'000.--
30%: bei Auftragserteilung
30%: bei Ablieferung der Ware bzw. bei Beginn mit der Montage (wenn keine Ware geliefert wird)
40%: 30 Tagen nach Rechnungsstellung (es gilt das Datum der Rechnung als Beginn der Frist).
9.5 Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungsfristen nicht ein, so hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit einen Verzugszins zu entrichten, der 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank liegt.
9.6 Skontoabzüge sind nur zulässig, wenn dies vereinbart wurde. SAFOS AG ist zudem berechtigt, ihre Arbeitsleistung bis zur Zahlung einzustellen.
9.7 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die SAFOS AG Eigentümerin der gelieferten Waren. Der Besteller verpflichtet sich die notwendigen Massnahmen vorzukehren, damit der Eigentumsanspruch weder beeinträchtigt noch aufgehoben wird. Die Rechte zur Errichtung eines Bauhandwerkerpfandrechtes durch die SAFOS AG werden durch diese Bestimmung nicht berührt.
9.8 Die Preise verstehen sich exkl. Mehrwertsteuer. Änderungen des Mehrwertsteuersatzes werden auf den Termin des Inkrafttretens berücksichtigt.
9.9 Kostenanteile für Reklametafeln und anteilsmässige Abzüge für Baukosten werden von der SAFOS AG nur anerkannt, wenn dies schriftlich vereinbart worden ist.
10. Weitere Bestimmungen
10.1 SAFOS AG behält sich alle Rechte an den ausgehändigten Plänen und technischen Unterlagen vor. Diese dürfen weder Drittpersonen zugänglich gemacht, noch zur Eigenherstellung verwendet werden.
10.2 Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB haben keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die ungültige oder unwirksame Bestimmung ist durch die entsprechende gesetzliche Regel zu ersetzen.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis ist die Stadt Zürich.

Version: Januar 2004